Was sich an der letzten Gemeindeversammlung abspielte, war ein Beispiel dafür, wie man den Bürger*innen zuerst das Wort gibt und es ihnen gleich darauf wieder entzieht. Nach einer langen, offenen Debatte stimmte die Mehrheit der rund 300 Anwesenden der Steuererhöhung auf 94 Prozent zu. Es war ein demokratischer Entscheid des Souveräns, getragen von Argumenten, Diskussionen und dem Mut, Verantwortung zu übernehmen.

Doch dann kam der Antrag, der alles kippte. Mit einem Federstrich sollte die Schlussabstimmung zum Budget an die Urne verlegt werden. Das dafür notwendige Quorum, eine Minderheit eines Viertels der Anwesenden, liess sich auf dieses Spiel ein. Damit wurde die Versammlung der eigenen Entscheidungskompetenz beraubt. Ein klassischer politischer Winkelzug, weil man sich an der Urne mehr Erfolg verspricht.

Die Botschaft an die Anwesenden war entmutigend. Ihre Zeit, ihre Fragen, ihre ernsthafte Auseinandersetzung mit Zahlen und Fakten: plötzlich nichts mehr wert. Man hatte sie eingeladen, um zuzuhören, zu reden, abzuwägen. Und dann entzog ihnen eine Minderheit die Kompetenz, den finalen Entscheid zu tragen. Eine Farce für alle, die sich die Mühe gemacht hatten, überhaupt dabei zu sein und ihre demokratische Pflicht wahrzunehmen.

Doch ob man’s gut findet oder nicht, so sind nun mal die Regeln. Deshalb gilt es nun, Überzeugungsarbeit zu leisten: Für die Glungge, für die Schulhäuser, fürs Budget 2026, auch an der Urne!

Ramon Glatz
GRÜNE Dornach